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News – Filesharing

[15.07.2013]Filesharing: Zweifel an der Richtigkeit der Anschluss­inhaberermittlung gehen zu Lasten des Rechteinhabers

Es gibt Fälle, in denen eine IP nicht sicher zugeordnet werden kann. Mit einem solchen Fall hatte sich das Landgericht Frankfurt a.M. zu beschäftigen.

[12.07.2013]Feststellungsklage gegen Filesharing-Abmahnung möglich

Falsch ermittelter Nutzer einer Musik-Tauschbörse kann Klage auf Feststellung nicht bestehender Unterlassungs- und Schadens­ersatzansprüche erheben

[01.07.2013]Filesharing: Einfaches Bestreiten der Täterschaft reicht nicht aus

Zur Frage inwieweit pauschale Behauptungen genügen, die vermutete Täterschaft des Anschlussinhabers beim Filesharing zu widerlegen, hat das Landgericht Köln eine aktuelle Entscheidung getroffen.

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[17.11.2017] Keine erneute Urheber­rechts­verletzung aufgrund Auffindbarkeit eines geschützten Fotos im Cache von Google

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aufgrund der Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Fotos auf Ebay gab ein Unternehmer im März 2014 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ...

[16.11.2017] BGH legt Europäischem Gerichtshof Fragen zum Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf zur Vorabentscheidung vor

Der Kläger des zugrunde liegenden Verfahrens bestellte im Jahr 2014 über die Internetseite der Beklagten, einer Onlinehändlerin, eine "Dormiente Natural Basic" Matratze zum Preis vom 1.094,52 Euro ...

[09.11.2017] Keine Haftung von Amazon für Marken­rechts­verletzung Dritter durch Verkauf von markenrechtlich geschützten Waren über Amazon-Marketplace

In dem zugrunde liegenden Fall wurde Amazon unter anderem auf Unterlassung und Erstattung von Anwaltskosten in Anspruch genommen, da Dritte über den Amazon-Marketplace Parfum verkauften, welches ...

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