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Filesharing / Abmahnung

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News – Filesharing

[15.07.2013]Filesharing: Zweifel an der Richtigkeit der Anschluss­inhaberermittlung gehen zu Lasten des Rechteinhabers

Es gibt Fälle, in denen eine IP nicht sicher zugeordnet werden kann. Mit einem solchen Fall hatte sich das Landgericht Frankfurt a.M. zu beschäftigen.

[12.07.2013]Feststellungsklage gegen Filesharing-Abmahnung möglich

Falsch ermittelter Nutzer einer Musik-Tauschbörse kann Klage auf Feststellung nicht bestehender Unterlassungs- und Schadens­ersatzansprüche erheben

[01.07.2013]Filesharing: Einfaches Bestreiten der Täterschaft reicht nicht aus

Zur Frage inwieweit pauschale Behauptungen genügen, die vermutete Täterschaft des Anschlussinhabers beim Filesharing zu widerlegen, hat das Landgericht Köln eine aktuelle Entscheidung getroffen.

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aktuelle Urteile zu diesem Thema

[17.11.2017] Keine erneute Urheber­rechts­verletzung aufgrund Auffindbarkeit eines geschützten Fotos im Cache von Google

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aufgrund der Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Fotos auf Ebay gab ein Unternehmer im März 2014 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ...

[16.11.2017] BGH legt Europäischem Gerichtshof Fragen zum Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf zur Vorabentscheidung vor

Der Kläger des zugrunde liegenden Verfahrens bestellte im Jahr 2014 über die Internetseite der Beklagten, einer Onlinehändlerin, eine "Dormiente Natural Basic" Matratze zum Preis vom 1.094,52 Euro ...

[09.11.2017] Keine Haftung von Amazon für Marken­rechts­verletzung Dritter durch Verkauf von markenrechtlich geschützten Waren über Amazon-Marketplace

In dem zugrunde liegenden Fall wurde Amazon unter anderem auf Unterlassung und Erstattung von Anwaltskosten in Anspruch genommen, da Dritte über den Amazon-Marketplace Parfum verkauften, welches ...

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Weshalb auf eine urheberrechtliche Abmahnung unbedingt geantwortet werden sollte

Wer eine Abmahnung wegen angeblichen Filesharings erhält, muss handeln – aber mit Bedacht. Es lauern zwei tückische Gefahren:

Gefahr 1: Gar nichts tun / Überhaupt keine Unterlassungserklärung abgeben

Besonders teuer kann es für denjenigen werden, der gar nichts tut bzw. versucht, die Sache auszusitzen. Denn die Gegenseite verlangt die Abgabe einer Unterlassungserklärung (d.h. der Erklärung, die in Rede stehenden Urheberrechte in Zukunft nicht mehr zu verletzen). Wer keine ausreichende Erklärung abgibt, läuft Gefahr, vor dem zuständigen Gericht – meist am Ort der gegnerischen Anwaltskanzlei – verklagt zu werden. Aufgrund der regelmäßig extrem hohen Streitwerte, die bei Urheberrechtsverletzungen angesetzt werden (10.000 Euro werden schnell erreicht), fallen hohe Gerichts- und Anwaltskosten an, die derjenige bezahlen muss, der den Prozess verliert.

Sofern die Abmahnung also berechtigt sein sollte, kann die Gegenseite gegen Sie vor Gericht ziehen und eine einstweilige Verfügung beantragen bzw. Unterlassungsklage erheben. Dadurch werden hohe Prozesskosten ausgelöst, die die Abmahnkosten bei weitem überschreiten.

Gefahr 2: Eine zu weit gehende Unterlassungserklärung abgeben

Andererseits besteht die Gefahr, der Gegenseite zu weitgehende Rechte einzuräumen. Eine Unterlassungserklärung ist nichts anderes als ein Vertrag, in dem vereinbart wird, im Fall eines weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Hier kann die Vertragsstrafe zu hoch angesetzt werden, oder es werden Strafen für Rechtsverletzungen vereinbart, für deren Einbeziehung es keinen Grund gibt. Des weiteren enthalten Abmahnungen regelmäßig einen Absatz (meist am Ende des Schreibens), in dem sich der Abgemahnte verpflichtet, der Gegenseite pauschale Anwaltsgebühren und Schadenersatz zu erstatten. Wer eine entsprechende Erklärung unterschreibt, verpflichtet sich zur Zahlung und gibt darüber hinaus ein Schuldanerkenntnis ab.

Lösung: Eine eigene (und günstigere) Unterlassungserklärung schreiben

Zunächst einmal ist zu klären, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist und Sie für die behaupteten Urheberrechtsverletzungen verantwortlich sind. Wenn das der Fall ist, so kann möglicherweise eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Dadurch wird zum einen die Gefahr ausgeräumt, verklagt zu werden und hohe Prozesskosten bezahlen zu müssen, zum anderen werden (unbeabsichtigte) Schuldeingeständnisse vermieden, negative Folgen der Unterlassungserklärung eingegrenzt und der Schadenersatz minimiert.

So verteidigen Sie sich

Eine Abmahnung kann auch denjenigen treffen, der selbst keinen Film im Internet heruntergeladen hat, aber Anschlussinhaber der Internetverbindung ist und andere über seine Verbindung surfen lässt (Familienmitglieder, Besucher, Nachbarn etc.). Vor allem das WLAN sollte ausreichend gesichert werden, damit keine Dritten darüber illegal ins Internet gehen und die Schäden am Anschlussinhaber hängen bleiben.

Vorsicht vor Selbsthilfe!

Die SI Rechts­anwalts­gesellschaft mbH rät davon ab, Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen selbst abzuändern, weil dabei leicht Fehler passieren, die die Sache für Sie erheblich verteuern können.

Kostenlose telefonische Erstinformation

Nutzen Sie unverbindlich die Kanzlei-Hotline (030) 31 00 44 00 für weitere Informationen. Die Rechtsanwälte der SI Rechts­anwalts­gesellschaft mbH besprechen mit Ihnen gerne das weitere Vorgehen und beantworten Ihre Fragen im Rahmen einer kostenlosen telefonischen Erstinformation.

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Was Sie tun können

Die SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH rät, Abmahnungen genau zu prüfen und anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Kämpfen Sie für Ihr Recht! Die SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hilft Ihnen bundesweit schnell und effektiv. Wir finden mit Ihnen die Lösung, wie auf die Abmahnung zu reagieren ist und führen die nötige Korrespondenz mit den Abmahnkanzleien. Dabei sind die Rechtsanwaltsgebühren überschaubar. Wir bieten Ihnen aktuell an, Sie zum Pauschalhonorar von 180,00 Euro (151,26 Euro netto zzgl. 19 % USt.) außergerichtlich zu vertreten.

Rufen Sie uns an unter: (030) 31 00 44 00 oder (030) 88 92 82 28.

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