SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Filesharing / Abmahnung

Die SI Rechtsanwaltsgesellschaft bei Facebook erleben ...

SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin

(030) 31 00 44 00(030) 88 92 82 28

Ein Klick und wir rufen Sie gerne zurück ... Ein Klick und wir rufen Sie gerne zurück ... Ein Klick und wir rufen Sie gerne zurück ...
  • >>wichtige Urteile
  • >Filesharing-Abmahnung: Klage auf Feststellung nicht bestehender Unterlassungs- und Schadens­ersatzansprüche möglich

wichtige Urteile zum Thema Filesharing und Abmahnung

die gesamte Liste

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5/0
Landgericht Stuttgart, Urteil vom 17.07.2007
Aktenzeichen: 17 O 243/07

Filesharing-Abmahnung: Klage auf Feststellung nicht bestehender Unterlassungs- und Schadens­ersatzansprüche möglich

Teilnehmer an einer Tauschbörse falsch ermittelt

Wer unberechtigterweise wegen einer angeblichen Teilnahme an einer Musik-Tauschbörse im Internet abgemahnt wird, kann eine negative Feststellungsklage erheben. Gerichtet ist diese auf Feststellung, dass keine Unterlassungs- und Schadens­ersatzansprüche bestehen. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Stuttgart hervor.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Aufgrund eines Zahlendrehers der Staatsanwaltschaft Duisburg wurde der Teilnehmer an einer Tauschbörse im Internet falsch ermittelt. Die Rechteinhaberin mahnte den falsch ermittelten Nutzer daraufhin wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen ab und forderte ihn auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem beanspruchte sie Schadenersatz. Der Abgemahnte teilte der Rechteinhaberin mit, dass die Zuordnung der IP-Adresse zu seinem Rechner offenbar fehlerhaft sei und wies die Ansprüche als unbegründet zurück. Nachdem die Rechteinhaberin die Frist zur Rücknahme der hat verstreichen lassen, erhob der Abgemahnte Klage auf Feststellung, dass die Rechteinhaberin ihm gegenüber keine Unterlassungs- und/oder Schadensersatzansprüche aus § 97 UrhG zustehen.

Rechteinhaberin standen keine Ansprüche aus Urheberrecht zu

Das Landgericht Stuttgart gab dem Abgemahnten recht. Der Rechteinhaberin habe keinen Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aus Urheberrecht wegen der Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse zugestanden. Denn der Abgemahnte habe erwiesenermaßen an einer solchen Tauschbörse nicht teilgenommen.

Veranlassung zur Klage wurde gegeben

Durch die und des Fristablaufs zur Rücknahme der habe die Rechteinhaberin nach Auffassung des Landgerichts Veranlassung zur Klage gegeben. Dabei sei zu beachten gewesen, dass der Abgemahnte vorgerichtlich darauf hingewiesen hatte, dass die Ansprüche seien. Daher hätte sich der Rechteinhaberin spätestens zu diesem Zeitpunkt Zweifel am richtigen Gegner aufdrängen müssen. Diesen Umstand hätte sie auch selbst nachvollziehen können, da ihr die Akte der Staatsanwaltschaft zur Einsicht vorgelegen habe. Aus der Akte sei erkennbar gewesen, dass und wieso es zu einem Zahlendreher kam.

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0

Die SI Rechts­anwalts­gesellschaft mbH sieht in der Prüfung von Abmahnung bei Urheberrechtsverstößen durch Filesharing einen wichtigen Schwerpunkt Ihrer Tätigkeit.

Wir helfen Ihnen bundesweit schnell und effektiv zum Pauschalhonorar, indem wir die nötige Korrespondenz mit dem jeweiligen Rechteinhaber führen.

 

SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH